Dezember 2024
Weckruf der Wirtschaft
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,
in diesen Wochen des Wandels ist es einmal mehr wichtig, dass der Mittelstand als wirtschaftliches Rückgrat der Nation seine Stimme erhebt. Immer mehr sehen wir die Auswirkungen des internationalen Kurswechsels, leider zurück zu geopolitischen Grenzen und Erschwerung des freien Handels. Wir rufen nach einer klaren wirtschaftspolitischen Linie unseres Landes und nach „Freedom to operate“, nicht nur im patentrechtlichen Rahmen.
In all dem sehen wir dankbar auf das Miteinander im Verein und mit unseren Partnern zurück. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage und einen guten Start in das Neue Jahr 2025.
Beste Grüße
Dr. Heiner Flocke
Vorsitzender patentverein.de e.V.
Mehr als ein Jahr Unitary Patent
Zum 1. Juni 2023 startete endlich das EU-Patent. Die Gerichtsbarkeit ist nun aktiv. Das Prinzip der gleichzeitigen rechtlichen und technischen Betrachtung vor dem UPC (Unified Patent Court) ist ein klarer Fortschritt. Mit dem möglichen doppelten Patentschutz durch nationale Anmeldungen werden aber Klagewege länger und undurchsichtiger. Die lange Übergangsphase mit dem parallellaufenden europäischen Bündelpatent ist gerade für mittelständische Unternehmen eine Herausforderung und birgt mit dem „Law & Forum Shopping“ Risiken in der Verteidigungsposition gegenüber Patentangriffen.
Bitte machen Sie sich selbst ein Bild, das mittels des Unitary Patent Dashboards möglich ist:
EPO-Statistics & Trends Centre-Requests for unitary effect
Lesen Sie vertieft nach, wie der 3. Unitary Patent Guide die Veränderungen gestaltet:
EPO-Unitary Patent Guide updated
Ein ganzes aktives Jahr mit der BVMW-Mittelstandsallianz
Im elften Jahr der Mittelstandsallianz ist das Miteinander zu einer festen Konstante geworden. Der strategische Partner trägt das Patentwesen sowohl in internen BVMW-Bereichen als auch in der direkten Kommunikation zur Politik mit. Im Sammelband „Zukunft Mittelstand“ (erschienen im Dietz-Verlag) konnte Dr. Heiner Flocke in seinem Kommentar zur Chipindustrie die aktuelle Entwicklung aufzeigen. Korrespondierend dazu gibt es auch diesen Blog zur Innovationswende:
BVMW-Mittelstandsblog
Der Stellvertretende Vorsitzende des Patentvereins, Herr Lothar Kübler, war am 04. Dezember 2024 beim Treffen des Politischen Beirats des BVMW geladen. Diesem gehören neun Bundestagsabgeordnete an. Mehr dazu können Sie hier lesen:
BVMW-Gesellschaftliche Bedeutung des Mittelstands im Fokus
Rückblick auf die ordentliche Mitgliederversammlung mit Wahlen
Der Patentverein tagt traditionell am Eröffnungsabend der SPS-Messe in Nürnberg. Die ordentliche Mitgliederversammlung mit Wahlen fand am 12. November 2024 statt.
Dabei wurde der Gründungsvorstand mit Dr. Heiner Flocke als Vorsitzender, Lothar Kübler als Stellvertreter und Burkhard Stritzke als Schatzmeister sowie der Verwaltungsrat Mathias Wierling einstimmig bestätigt.
Werden Sie Mitglied, zeigen Sie Flagge für den deutschen Mittelstand sowie das Patentwesen und profitieren Sie von den Vorteilen des exklusiven Netzwerks, das auch den Zugang zur IamIP Patentplattform mit dem neuen AI Tool bietet.
Patentverein-Mitglied werden
Wir gratulieren dem Vorstand unseres Partners BITMi
Gefühlt seit Anbeginn des Patentvereins arbeitet der Vorstand mit dem BITMi (Bundesverband
IT-Mittelstand e.V.) in der strategischen Allianz zu Patentthemen zusammen. Das Präsidiumsmitglied Rasmus Keller ist weiterhin der inhaltliche Partner, der auch im Rahmen der aktuellen Vorstandswahlen bestätigt wurde. Wir gratulieren dem Team um Dr. Oliver Grün herzlich zur Wiederwahl und freuen uns auf das weitere gemeinsame Miteinander.
Tipp: Save-the-date 04. Juni 2025 ab 18 Uhr – Hauptstadtforum Digitalwirtschaft
bitmi-Hauptstadtforum Digitalwirtschaft 2024