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Patente
Am 01.02.2021 wurden neue Patente zur Überwachung hinzugefügt.
Statements
Online-Abstimmung:
Statements & Forderungen zur Qualitätsoffensive im Patentwesen

Der patentverein.de e.V. arbeitet als Selbsthilfeorganisation der Industrie und unterstützt das Patentwesen, seinem Qualitätsanspruch gerecht zu werden.


Wir suchen die Zusammenarbeit mit Erfindern, Anmeldern, Patentämtern, den politischen Stellen und den Medien und appellieren an die Teilnehmer im Patentwesen zur Umsetzung einer Patentethik. Wir wenden uns gegen Trivialpatente und gegen Missbrauch im Patentwesen.


Der Patentverein ist für Patentierungen guter Erfindungen im Sinne des Patentgesetzes und unterstützt seine Mitglieder und insbesondere mittelständische Unternehmen in Patentfragen.


Für eine wirkungsvolle Initiative werben wir auch international um weitere Voll- und assoziierte Mitglieder im patentverein.de e.V.

Patentlösung für den Mittelstand

90% der Patente entfallen auf nur 10% der Anmelder: damit muss man den Mittelstand - sonst gepriesener Motor, Arbeitgeber, Ausbilder und Steuerzahler der Wirtschaft - als "patentfreie Zone" bezeichnen. Ein auch von Politik und Patentämtern erkannter Missstand, der für den innovativen Mittelstand eine verpasste Chance, aber auch eine Bedrohung darstellt durch einen möglichen machtpolitischen Missbrauch des Patentwesens.

Als mittelständische Initiative in der Automatisierungstechnik kämpft der patentverein.de e.V. für Patentqualität und Patentethik. Er bietet seinen Mitgliedern umfassenden Service zu Patentfragen, zu einer betrieblich vernünftigen Patentierungspraxis - und sucht für ein "mittelstandstaugliches" Patentwesen den Dialog mit der Politik, den Ämtern und den Medien.

Das Patentgesetz wurde zum Nutzen der Wirtschaft geschaffen, dann hat insbesondere der Mittelstand das Recht, in diesen zentralen Fragen gehört zu werden, und er muss sich auf eine Rechtsprechung verlassen können, die die Ansprüche und Maßstäbe zur Erfindungshöhe gemäß dem Patentgesetz zurecht rückt.

Bulletins
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Informationen zur Mitgliedschaft

Aktuell

Bulletin 21-1
April 2021
Stellungnahme Patentkostengesetz
Referentenentwurf eines Gesetzes über die Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes
15.02.2021
Flyer 2021
Gemeinsame Stellungnahme BITMi und patentverein.de
Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken
27.01.2021
Gemeinsame Stellungnahme BITMi und patentverein.de
zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG)
Patentverein und BITMi:
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
Gemeinsame Stellungnahme von Patentverein und BITMi
zum Entwurf eines Gesetzes über ein Einheitliches Patentgericht
"Patentmissbrauch als Systemfehler"
Zusammenfassung zum gleichnamigen Vortrag auf der Leitveranstaltung Patente 2020, MANAGEMENT CIRCLE AG, München 18.02.2020
Stellungnahme
zum Diskussionsentwurf zum 2.PatMoG
Patentstreitigkeiten
Nichtigkeit vs. Verletzung
Gesetzesentwurf
zum vorläufigen Rechtsschutz gegenüber der Patenterteilung
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