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Patente
Am 01.10.2021 wurden neue Patente zur Überwachung hinzugefügt.
Statements
Online-Abstimmung:
Statements & Forderungen zur Qualitätsoffensive im Patentwesen

Der patentverein.de e.V. arbeitet als Selbsthilfeorganisation der Industrie und unterstützt das Patentwesen, seinem Qualitätsanspruch gerecht zu werden.


Wir suchen die Zusammenarbeit mit Erfindern, Anmeldern, Patentämtern, den politischen Stellen und den Medien und appellieren an die Teilnehmer im Patentwesen zur Umsetzung einer Patentethik. Wir wenden uns gegen Trivialpatente und gegen Missbrauch im Patentwesen.


Der Patentverein ist für Patentierungen guter Erfindungen im Sinne des Patentgesetzes und unterstützt seine Mitglieder und insbesondere mittelständische Unternehmen in Patentfragen.


Für eine wirkungsvolle Initiative werben wir auch international um weitere Voll- und assoziierte Mitglieder im patentverein.de e.V.

Patentlösung für den Mittelstand

90% der Patente entfallen auf nur 10% der Anmelder: damit muss man den Mittelstand - sonst gepriesener Motor, Arbeitgeber, Ausbilder und Steuerzahler der Wirtschaft - als "patentfreie Zone" bezeichnen. Ein auch von Politik und Patentämtern erkannter Missstand, der für den innovativen Mittelstand eine verpasste Chance, aber auch eine Bedrohung darstellt durch einen möglichen machtpolitischen Missbrauch des Patentwesens.

Als mittelständische Initiative in der Automatisierungstechnik kämpft der patentverein.de e.V. für Patentqualität und Patentethik. Er bietet seinen Mitgliedern umfassenden Service zu Patentfragen, zu einer betrieblich vernünftigen Patentierungspraxis - und sucht für ein "mittelstandstaugliches" Patentwesen den Dialog mit der Politik, den Ämtern und den Medien.

Das Patentgesetz wurde zum Nutzen der Wirtschaft geschaffen, dann hat insbesondere der Mittelstand das Recht, in diesen zentralen Fragen gehört zu werden, und er muss sich auf eine Rechtsprechung verlassen können, die die Ansprüche und Maßstäbe zur Erfindungshöhe gemäß dem Patentgesetz zurecht rückt.

Bulletins
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Informationen zur Mitgliedschaft

Flyer 2021

Aktuell

Bulletin 21-2
September 2021
Wahlprüfsteine zum Thema Patente zur Bundestagswahl 2021
Zusammenfassung
14.09.2021
Statement zum Urteil des BVerfG vom 09. Juli 2021
Bundesverfassungsgericht weist Eilklagen zurück: Das Unitary Patent kommt
31.08.2021
Gemeinsam für einen starken Mittelstand
Fahrplan für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik – Wahlperiode 2021 bis 2025
30.08.2021
BITMi und Patentverein
zur Verabschiedung des 2. Patentmodernisierungs-Gesetzes (PatMoG)
11.06.2021
"Patentmissbrauch als Systemfehler"
Zusammenfassung zum gleichnamigen Vortrag auf der Leitveranstaltung Patente 2020
MANAGEMENT CIRCLE AG, München 18.02.2020
Patentstreitigkeiten
Nichtigkeit vs. Verletzung
Gesetzesentwurf
zum vorläufigen Rechtsschutz gegenüber der Patenterteilung
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