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Bulletin 24-1

April 2024

Weckruf der Wirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,

Wir sind uns alle einig, dass wir unternehmerisch gerade in schwierigen Zeiten aktiv sind. Wir brauchen die Politik an der Seite des Mittelstands, der unser Land mit einem Großteil der Arbeitsplätze und Beiträge zum Bruttosozialprodukt trägt.

Daher haben wir uns als Patentverein im Rahmen der BVMW Mittelstandsallianz aktiv zu Wort gemeldet – mit dem Brandbrief an die Ministerpräsidentenrunde und mit einem Fachbeitrag im neuen Buch „Zukunft Mittelstand“.

Beste Grüße

Dr. Heiner Flocke
Vorsitzender patentverein.de e.V.

Neue Publikation des BVMW „Zukunft Mittelstand –
zurück zu klaren Perspektiven“

Die deutsche Wirtschaft ist in einer multiplen Krise und damit in einer kritischen Phase, die darüber entscheidet, ob Deutschland mit seiner Volkswirtschaft noch absehbar zu den führenden Industrienationen gehören wird. Unternehmerinnen und Unternehmer machen sich Gedanken, was sinnvolle Lösungen und Maßnahmen sein können, um der gegenwärtig schwierigen Lage zu begegnen. Dieser Band soll den klugen Ideen, Analysen und Gedanken der Unternehmerinnen und Unternehmer selbst Gehör verschaffen und ihren konstruktiven Willen auf der Suche nach Lösungen für ihr Unternehmen und ihre Heimat innerhalb der deutschen Wirtschaft verdeutlichen. Zudem schreiben hier Mitglieder der Mittelstandsallianz des BVMW e.V. über ihre Perspektiven auf die aktuelle Lage.

Der Patentverein hat das Angebot zur Mitwirkung gerne genutzt: Dr. Heiner Flocke beleuchtet in seinem Kommentar zur Chipindustrie die aktuelle Entwicklung.

Bestellen Sie das Buch hier:
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Reaktionen auf „Brandbrief“ der BVMW Mittelstandsallianz

Bundesweit wurde von den Leitmedien der drängende Brief von 18 zeichnenden Verbänden, die in der BVMW Mittelstandsallianz organisiert sind, beachtet und aufgegriffen. Der Ruf zur Einigung im Bundesrat machte deutlich, dass die deutsche Wirtschaftspolitik nicht von Einzelinteressen im Austausch abhängen darf, sondern dass nun große Leitlinien in stürmischen Zeiten gefragt sind. Dr. Heiner Flocke hat für den Patentverein diesen sachlich fundierten Protest mit unterstützt. Der Bundesrat hat nun eine Einigung beim so genannten Wachstumschancengesetz am 22. März 2024 verabschiedet.

Mehr Informationen dazu:
BVMW – Wachstumschancengesetz-verabschieden
Bundesrat stimmt Wachstumschancengesetz zu

Zehn Jahre BVMW-Mittelstandsallianz

Schon zehn Jahre ist die Mittelstandsallianz des BVMW aktiv. Inzwischen auf fast 40 Verbände gewachsen, feierten die Mitglieder mit prominenten Gästen aus der Politik am 10. Dezember 2023 das Jubiläum. Die Veranstaltung war geprägt von der Vielfalt der Themen und Mitglieder sowie der großen Sorge, wie sich die deutsche Wirtschaft weiter entwickeln soll. Aus Sicht der Teilnehmer gab es große Skepsis, ob die bisherige Industrienation Deutschland in den derzeitigen Rahmenbedingungen weiterhin erfolgreich agieren wird. Christian Ahlhaus (Vorsitzender der Bundesgeschäftsführung des BVMW) machte deutlich, dass der deutsche Mittelstand das Rückgrat des Landes ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz lobte in seiner Videobotschaft das Engagement des Verbandes sowie der Mittelstandsallianz und sprach über die allgemeine Lage. Der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner, der vor Ort war, verwies auf die bisher abgearbeiteten Punkte des Koalitionsvertrages. Für den Patentverein war der Stellvertretende Vorsitzende Lothar Kübler extra nach Berlin gereist. Die Veranstaltung wurde von den Besuchern als ein Abend des Diskurses im stilvollen Rahmen der Parlamentarischen Gesellschaft betrachtet. Jedoch bliebe aus Sicht der Wirtschaft seitens der Politik doch noch etliches, um die Bürokratie abzubauen und die vielfältigen Herausforderungen im Dialog mit der heimischen Wirtschaft zu gestalten.

Rückblick aufs 20. Vereinsjubiläum bei der Mitgliederversammlung

Wie gewohnt tagte am Eröffnungsabend der SPS-Messe in Nürnberg die ordentliche Mitgliederversammlung des Patentvereins. Am 14. November 2023 wurde zum 20jährigen Jubiläum Bilanz gezogen mit einem Diskurs zur Praxis des neuen EU-Patents.

Der Gründungsvorstand Dr. Heiner Flocke als Vorsitzender, Lothar Kübler als Stellvertreter und Burkhard Stritzke als Schatzmeister führen nach wie vor engagiert die Vereinsgeschäfte. Der Vorsitzende blickt zurück: „Unser Einsatz für ein mittelstandsgerechtes Patentwesen in Deutschland hat sich in der letzten Novelle der deutschen Patentgesetzgebung als lohnend erwiesen. Doch wir werben weiterhin im politischen Raum dafür, dass die Lücke des ‚Injunction gaps‘ zwischen zwei Gerichtsbarkeiten noch geschlossen werden muss. Vom EU-Patent könnte übernommen werden, dass ein technisches Gremium den Klage-Prozess deutlich verschnellert und erhellt.“

Werden Sie Mitglied, zeigen Sie Flagge für das Patentwesen und profitieren Sie von den Vorteilen des exklusiven Netzwerks, das auch den Zugang zur IamIP Patentplattform bietet.

Patentverein – Mitgliedschaft

Verantwortlich im Sinne des Presserechts: Dr. Heiner Flocke
Bildnachweis: iC-Haus GmbH, Ulrike Propach und BVMW e.V.
Redaktion: Dr. Heiner Flocke, Ulrike Propach

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