September 2025
Aktiver Herbst
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitglieder,
in wirtschaftlich turbulenten Zeiten bleiben wir an einer der Innovationsquellen unserer Nation dran: dem Patentwesen. Während deutsche Anpassungen an das 2. PatMoG mühsam vorankommen, ist das europäische neue Unitary Patent flott unterwegs.
Politisch sind wir aktiv, sei es nun, dass MdB Thorsten Frei bei unserem Mitglied Kübler Group zu Gast war, oder wir in der BVMW-Mittelstandsallianz aktiv sind.
Politisch sind wir aktiv, sei es nun, dass MdB Thorsten Frei bei unserem Mitglied Kübler Group zu Gast war, oder wir in der BVMW-Mittelstandsallianz aktiv sind.
Wir bieten Ihnen im Herbst jede Menge Informationen und Möglichkeiten zur persönlichen Begegnung:
am 2. Oktober bei der AMA in Frankfurt und am 25. November in Nürnberg im Rahmen der Messe SPS. Sehen wir uns dort!
Beste Grüße
Dr. Heiner Flocke
Vorsitzender patentverein.de e.V.
Begegnung mit Thorsten Frei, MdB, bei der Kübler Group
Im Rahmen des Unternehmensbesuchs von MdB Thorsten Frei bei der Kübler Group sprach Gebhard Kübler mit dem inzwischen zum Chef des Bundeskanzleramts eingesetzten CDU-Bundestagsabgeordneten auch übers Patentwesen.
Bereits am 15. April 2025 nahm sich Frei zudem für eine Firmenführung in Villingen-Schwenningen Zeit, darüber hinaus für ein Fachgespräch zum Verlauf der Koalitionsgespräche, deren Ergebnisse daraus und den drängenden Anliegen zur Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland.
Bildnachweis: Kübler Group
Ebenfalls wurden konkrete Erwartungen von mittelständischen Unternehmern an die neue deutsche Bundesregierung kommuniziert. Darüber hinaus wurden Forderungen zum Bürokratieabbau sowie rund um die Themen Bildung und Innovation an den Bundestagsabgeordneten weitergegeben.
Der Austausch auf Augenhöhe war sehr fruchtbar und soll im Laufe der Legislaturperiode weiter gepflegt werden.
Aus der BVMW-Mittelstandsallianz: Politik-Check
Unsere Mitgliedschaft in der Mittelstandsallianz bringt stets Vorteile mit sich. Wir haben den
12-Punkte-Plan der BVMW-Mittelstandsallianz vor den Bundestagswahlen unterstützt:
BVMW 12-Punkte-Plan
Die Bewertung der ersten 100 Tage der neuen Bundesregierung durch den BVMW können Sie
hier nachlesen: BVMW 100-Tage-Koalition
Publikationen mit der BVMW-Mittelstandsallianz und dem Dietz-Verlag
Im elften Jahr der Mittelstandsallianz ist das Miteinander zu einer festen Konstante geworden.
Der strategische Partner trägt das Patentwesen sowohl in internen BVMW-Bereichen als auch in
der direkten Kommunikation zur Politik mit. Im Sammelband „Zukunft Mittelstand“ (erschienen im Dietz-Verlag) konnte Dr. Heiner Flocke in seinem Kommentar zur Chipindustrie die aktuelle
Entwicklung aufzeigen. Korrespondierend dazu gibt es auch diesen Blog zur Innovationswende:
Aus dem BVMW – Mittelstandsblog
Im Herbst 2025 erscheint im Dietz-Verlag der neue Sammelband „Aufbruch Mittelstand“, bei dem Dr. Heiner Flocke in seinem Beitrag „Erfahrungswerte mit dem EU-Einheitspatent und seiner Gerichtsbarkeit“ veröffentlichen wird. In diesem schaut er zurück auf die Entwicklung des Unitary Patent, das seit Juni letzten Jahres in der aktiven Anwendung und mittlerweile Rechtsprechung ist. Die Buchvorstellung wird am 14. Oktober 2025 in Berlin-Mitte stattfinden.
Patentverein aktiv – Vortrag bei der AMA
Der Vorsitzende des Patentvereins, Dr. Heiner Flocke, wird am 02.10.2025 in Frankfurt am Main als Gast des AMA Arbeitskreis Querschnittsthemen Sensorik über Patentstrategien im produzierenden Mittelstand vortragen. Für AMA-Mitglieder ist der Tag kostenfrei, weitere Interessierte können hier kostenpflichtig buchen:
AMA-Arbeitskreis-Querschnittsthemen-Sensorik
Ordentliche Mitgliederversammlung des Patentvereins am 25.11.2025
Der Patentverein tagt traditionell am Eröffnungsabend der SPS-Messe in Nürnberg. Merken Sie
sich jetzt schon den Termin für die kommende ordentliche Mitgliederversammlung vor:
25. November 2025 um 18:15 Uhr
Die vergangene Versammlung mit Wahlen fand am 12. November 2024 statt. Dabei wurde der Gründungsvorstand mit Dr. Heiner Flocke als Vorsitzender, Lothar Kübler als Stellvertreter und Burkhard Stritzke als Schatzmeister sowie der Verwaltungsrat Mathias Wierling einstimmig bestätigt.
Werden Sie Mitglied, zeigen Sie Flagge für den deutschen Mittelstand sowie das Patentwesen
und profitieren Sie von den Vorteilen des exklusiven Netzwerks, das auch den Zugang zur
IamIP-Patentplattform mit dem neuen AI Tool bietet.
Patentverein.de Mitgliedschaft
Entwicklungen des Patentwesens
Seit Ende der 19. Bundestagsperiode ist das 2. PatMoG (Patentmodernisierungsgesetz) in Kraft.
Die Rechtsprechung nach den Neuerungen kommt langsam in Fahrt; das Unitary Patent hingegen hat ordentlich Rückenwind.
Wir verweisen auf die Seminarunterlagen zu aktuellen Herausforderungen im Patentwesen. Der patentverein.de e.V. hatte an der Seminarveranstaltung der Kanzlei Michalski Hüttermann & Partner am 10.04.2025 in Düsseldorf teilgenommen.
Daher verweisen wir unter MH Patentanwälte auf die Vortragsfolien zu
• Strategien zur Fälschungsbekämpfung in China
• Das Einheitspatentsystem – eine erste Bilanz
Die Kanzlei Cohausz & Florack fasst ein wichtiges Urteil des EPA zusammen:
G1/24: Wegweisende Entscheidung des Europäischen Patentamts zur Auslegung von Patentansprüchen: COHAUSZ & FLORACK
Im politischen Raum sind auch so genannte Patentboxen. Aus Sicht des Patentvereins, der den Mittelstand politisch einordnet, wird der Vorschlag abgelehnt, da nur Konzerne von Steuererleichterungen profitieren würden. Bilden Sie sich selbst eine Meinung zu der Idee, welche noch keine konkrete politische Vorlage gefunden hat: Im Literaturverzeichnis des Deutschen Bundestags hier ein Link zum Forschungsbericht zu Patentboxen:
Forschungsbericht 154 Patentboxen
Lesetipp: Auf den Seiten 25-26 des PDFs (Papierseiten 18-19) ist im Punkt 8 eine Zusammenstellung von Vor- und Nachteilen der möglichen Patentbox-Einführung enthalten.
Statistiken und Trends zum Unitary Patent zeigt das Dashboard:
EPO Unitary-Patent