Patentverein
Die Stimme deutscher Unternehmen im Patentwesen
Aktuelles
-
Bulletin 24-1
Weiterlesen: Bulletin 24-1 -
Bulletin 23-1
Weiterlesen: Bulletin 23-1 -
20 Jahre Patentverein – die Stimme des deutschen Mittelstands zum Patentwesen
Weiterlesen: 20 Jahre Patentverein – die Stimme des deutschen Mittelstands zum Patentwesen
Der patentverein.de e.V. arbeitet als Selbsthilfeorganisation der Industrie und unterstützt das Patentwesen, seinem Qualitätsanspruch gerecht zu werden. Wir suchen die Zusammenarbeit mit Erfindern, Anmeldern, Patentämtern, politischen Akteuren und den Medien. Wir wenden uns gegen Trivialpatente und gegen Missbrauch im Patentwesen.
Der patentverein.de e.V. steht inhaltlich für Patentierungen guter Erfindungen im Sinne des Patentgesetzes. Er unterstützt seine Mitglieder und insbesondere mittelständische Unternehmen in Patentfragen. Für eine wirkungsvolle Initiative bieten wir auch weiteren international aktiven Voll- und assoziierten Mitgliedern eine Kommunikationsplattform im Patentsystem.
Patentlösung
für den Mittelstand
Aus den Statistiken und Jahresberichten der Patentämter in Deutschland (DPMA) lässt sich ablesen, dass der Erfinder in 10 % der Fälle sein Patent auch selbst anmeldet. Die Hälfte aller Anmeldungen erfolgt durch nur ca. 3 % der Anmelder, 1/3 der Anmeldungen ist konzentriert auf 0,3 % der Anmelder, hier sogenannte Vielanmelder bzw. Großunternehmen und Konzerne.
Der Mittelstand stellt sich zunehmend ins Abseits und ist tendenziell als „patentfreie Zone“ zu bezeichnen. Trotz hohen Erfindungspotenzials in eigenen Reihen nimmt der Mittelstand das Patentwesen nicht oder nicht mehr entsprechend seiner Stellung als „Motor der Wirtschaft“ an. Eine gefährliche Enthaltsamkeit oder Abkehr, zu deren Veränderung nicht am Mittelstand, sondern am Patentsystem anzusetzen ist.
Als mittelständische Initiative in der Automatisierungstechnik setzt sich der patentverein.de e.V. für Patentqualität und Rechtssicherheit, aber auch für „Freedom to Operate“ ein. Er bietet seinen Mitgliedern umfassenden Service zu Patentfragen und zu einer betrieblich vernünftigen Patentierungspraxis, insbesondere in der Verteidigungsposition gegenüber Verletzungsvorwürfen. Der Verein sucht für ein „mittelstandstaugliches“ Patentwesen den Dialog mit der Politik, der Justiz, den Ämtern und den Medien.
Das Patentgesetz wurde zum Nutzen der Wirtschaft geschaffen. Somit hat im Besonderen der Mittelstand das Recht, in diesen zentralen Fragen gehört zu werden. Er muss sich auf eine Rechtsprechung verlassen können, welche die Ansprüche und Maßstäbe zur Erfindungshöhe gemäß dem Patentgesetz zurechtrückt.