Patentverein

Aus den Statistiken und Jahresberichten der Patentämter in Deutschland (DPMA) lässt sich ablesen, dass der Erfinder in 10 % der Fälle sein Patent auch selbst anmeldet. Die Hälfte aller Anmeldungen erfolgt durch nur ca. 3 % der Anmelder, 1/3 der Anmeldungen ist konzentriert auf 0,3 % der Anmelder, hier sogenannte Vielanmelder bzw. Großunternehmen und Konzerne.

Der Mittelstand stellt sich zunehmend ins Abseits und ist tendenziell als „patentfreie Zone“ zu bezeichnen. Trotz hohen Erfindungspotenzials in eigenen Reihen nimmt der Mittelstand das Patentwesen nicht oder nicht mehr entsprechend seiner Stellung als „Motor der Wirtschaft“ an. Eine gefährliche Enthaltsamkeit oder Abkehr, zu deren Veränderung nicht am Mittelstand, sondern am Patentsystem anzusetzen ist.

Als mittelständische Initiative in der Automatisierungstechnik setzt sich der patentverein.de e.V. für Patentqualität und Rechtssicherheit, aber auch für „Freedom to Operate“ ein. Er bietet seinen Mitgliedern umfassenden Service zu Patentfragen und zu einer betrieblich vernünftigen Patentierungspraxis, insbesondere in der Verteidigungs­position gegenüber Verletzungsvorwürfen. Der Verein sucht für ein „mittelstandstaugliches“ Patentwesen den Dialog mit der Politik, der Justiz, den Ämtern und den Medien.

Das Patentgesetz wurde zum Nutzen der Wirtschaft geschaffen. Somit hat im Besonderen der Mittelstand das Recht, in diesen zentralen Fragen gehört zu werden. Er muss sich auf eine Rechtsprechung verlassen können, welche die Ansprüche und Maßstäbe zur Erfindungshöhe gemäß dem Patentgesetz zurechtrückt.