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Veröffentlichungen patentverein.de e.V.

Stellungnahme Patentkostengesetz
zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 08.02.2021 zum Entwurf eines Gesetzes über die Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes
15.02.2021
 
Gemeinsame Stellungnahme BITMi und patentverein.de
Echte Modernisierung des Patentrechts wagen und digitale Märkte stärken
27.01.2021
 
BITMi und patentverein.de
zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG)
22.09.2020
 
BITMi und patentverein.de
zum Entwurf eines Gesetzes über ein Einheitliches Patentgericht
 
BITMi und patentverein.de
Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.
02.07.2020
 
Gemeinsame Stellungnahme BITMi und patentverein.de
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und MarkenwesenHoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
08.04.2020
 
"Patentmissbrauch als Systemfehler"
Zusammenfassung zum gleichnamigen Vortrag auf der Leitveranstaltung Patente 2020
MANAGEMENT CIRCLE AG, München 18.02.2020
 
Stellungnahme
zum Diskussionsentwurf zum 2.PatMoG
21.01.2020
 
Flyer 2020

 
Patentrecht - Herausforderung für den Mittelstand
Positionspapier der MittelstandsAllianz
31.7.2018
 
Patentverwertung: Lizenzmodell oder Schutzgelderpressung? (9.4.2018)
Innovativem Mittelstand droht der GAU
 
Pressemitteilung 28.6.16
>Patentverein hinterfragt Einschätzung des Deutschen Bundestages zum EU-Patent
 
Im Fokus: EU-Patent
MdB-Nachbericht Patentverein.de e.V. beim MPW 24. Juni 2014
 
Vorsicht Patent!
Dr. Heiner Flocke, patentverein.de
 
Pressemitteilung 13.01.16
>Patentverein.de kritisiert das geplante EU-Patent- Regelwerk als mittelstandsfeindlich
 
"EU-Patent" auf der Zielgeraden
Informations- und Diskussionsabend in Berlin am 24.06.2014
Bilder der Veranstaltung

 
Patentstreitigkeiten
Nichtigkeit vs. Verletzung
 
Wahlprüfsteine
Bundestagsparteien äußern sich zu Patentfragen
05.02.2014

 
7 Patent-Reformen V3
>Status/Probleme/Lösungen
 
Kongress Patente 2012
14. Fachkongress für zukunftsorientiertes IP-Management
 
Gesetzesentwurf
zum vorläufigen Rechtsschutz gegenüber der Patenterteilung
 
Patente in mittelständischen Unternehmen
Report zur KMU-Befragung
durch INNO-tec, Ludwig-Maximilians-Universität München
Prof. Dietmar Harhoff, Dr. Karin Hoisl, 2010

 
Laut Studie verfassungswidrig: Lückenhafter Rechtsschutz in Patentverletzungsverfahren
Presse-Information
26.5.2010
 
"Vorläufiger Rechtsschutz gegenüber Patenterteilung"
Zusammenfassung des Buches von RA Rasmus Keller, Sierke Verlag, 2010
 
>Problemfall Patentgerichtsbarkeit
Dr. Heiner Flocke, patentverein.de e.V.
RA Rasmus Keller, Harald Talarczyk

23.3.2010
 
Patentrechtliche Verteidigungsstrategien für den Mittelstand
2012
 
Mittelständische Industrieunternehmen drängen auf Reformen des Patentwesens
Presse-Information
23.04.2009
 
Notwendige Reformen
Presse-Information
28.11.2008
 
Trivialpatente werden zum Phantom
Kommentar von Dr. Heiner Flocke, Vorstand patentverein.de e.V.
Dezember 2006 (Update)
 
Offener Brief an den Bundeskanzler
Gemeinsame Presse-Info
BVMW e.V., patentverein.de e.V. und FFII e.V.; Juli 2004
 
Trivialpatente
Offener Brief an Patentämter und Ministerien, Unternehmen und Patent-Anmelder, Patentanwälte, Industrie-Verbände, Medien zur Klassifizierung von Trivialpatenten
Dr. Heiner Flocke; Juli 2004
 

Pressespiegel

"Patent-Trolle zwingen Mittelständler in die Knie"
Das aktuelle Rechtssystem erlaubt es unseriösen Unternehmen, ihre Wettbewerber zu drangsalieren
VDI-Nachrichten, Nr 23 / 10.6.2016
 
Ein Machtmittel der Industrie
PATENTVEREIN - Der Bodenheimer Unternehmer Dr. Heiner Flocke will deutsches und europäisches Patentrecht verändern
Allgemeine Zeitung, 06.11.2014
 
"Jedes zweite Patent in Deutschland ist potenziell rechtswidrig!"
GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
VDI-Nachrichten, Nr 32/33 / 12.8.2011
 
Das EU-Patent kommt!
im Fokus: Patente
Markt & Technik, Nr 15 / 8.4.2011
 
Patent-Poker ohne gezinkte Karten
Artikel von Harald Talarczyk
ke 06/2009
 
Dem Patentmissbrauch vorbeugen ist die beste Verteidigung
Artikel auf MaschinenMarkt
07.05.2009
 
Notwendige Reformen

ke, 10/2008
 
Es muss weh tun, tausende von Patenten aus taktischen Gründen zu halten
Interview mit Dr. Heiner Flocke
Interview SUEPO (EPA), 10.9.2008
 
"Schaden geht regelmäßig in die Millionen"
Interview mit Dr. Heiner Flocke
VDI nachrichten, 4.7.2008
 
Das Patentsystem benachteiligt den innovativen Mittelstand
Interview mit Dr. Heiner Flocke
Interview Markt & Technik, 13.6.2008
 
Zukunft geistigen Eigentums steht weltweit auf der Kippe

VDI-Nachrichten, Nr. 20, 18.05.2007
 
Wie wichtig sind Patente?
Editorial, Electronic Information
04/2006
 
Patent als Fortschrittshemmer?
Blockiert eine Flut von Patenten am Ende den Fortschritt?
Factory Nr. 4, April 2004
 
Patente - Sinn- oder Sintflut?
Mittelstand macht gegen Trivialpatente mobil
Markt&Technik, Nr. 13/ 26.3.2004
 
Initiative gegen Trivialpatente
Schutzrechte: Selbsthilfeorganisation der mittelständischen Industrie macht mobil gegen Anmeldeflut aus Konzernen
VDI-Nachrichten Nr. 10, 05.03.2004
 
Patente schützen - Patente nützen?
ETZ Heft 3/2004
 
Patentverein gegründet
Gegen "Trivialpatente"
Markt&Technik, Nr. 1/2/ 9.1.2004
 
Patente Selbsthilfe
Nachgehakt bei Dr. Heiner Flocke, Vorstizender des Patentverein.de
Computer&AUTOMATION 12/03
 
Schaden für Wirtschaft und Gesellschaft
Patentverein beklagt Missbrauch des Patentrechts
Artikel von Dr. Heiner Flocke
 
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