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Patentrechtliche Verteidigungsstrategien für den Mittelstand

Patente stellen Waffen im wirtschaftlichen Wettbewerb dar. Der innovative, Produkte entwickelnde und herstellende Mittelstand sieht sich eher in einer Verteidigungsposition und muss sich zunehmend auf mögliche Bedrohungen und Angriffe mächtigerer Gegner einstellen. Patentstatistiken belegen eindeutig, dass der Mittelstand nicht entsprechend seiner volkswirtschaftlichen Bedeutung am Wettrüsten mit Patenten teilnimmt. Die Ausgangsposition für einen Patentstreit wird zusätzlich durch ungleiche wirtschaftliche Marktpositionen und Machtmittel und durch die zudem unbeliebte Doppelbelastung seiner technischen Führungskräfte belastet.

Fairness- und Ethik-Appelle helfen im Ernstfall nicht; der Mittelstand muss sich auf eine klare und zügige Rechtsprechung verlassen können. Und er muss ein hohes Anspruchs- und Qualitätsniveau erteilter Patente ganz nach den Vorgaben des Patentgesetzes voraussetzen können, die nur echte Erfindungen schützen und klar und verständlich beschreiben.

patentverein.de erarbeitet in seiner Online Patentabteilung Verteidigungsstrategien in patentrechtlichen Fragen und speziell ausgerichtet auf den produzierenden Mittelstand in der Antriebs-, Sensor- und Automatisierungstechnik. Praxisfälle zu Patentstreitigkeiten sind bisher nur unzureichend dokumentiert und recherchierbar, so dass wir eine Streitfallliste pflegen und Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsklagen und Einsprüche auflisten mit Aktenzeichen, Verfahrensteilnehmern, Verlauf und Link zu öffentlichen Schriftsätzen. Wir bitten um Mitwirkung und Mitteilung bekannter Fälle im Format der Streitfallliste, die zunächst den Mitwirkenden und den Mitgliedern von patentverein.de und auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.

patentverein.de unterstützt als Verteidigungsmaßnahme gegen Angriffe aus ungerechtfertigten Schutzansprüchen spezielle Recherchen nach dem Stand der Technik, die über die klassische Suche in Patentschriften hinausgehen. Erfahrungen aus Einspruchsverfahren zeigen, dass die Vernichtung - und daraus folglich - fragwürdiger Patente praktisch nur mit einem Neuheitsangriff gelingt, der das Patent deutlich erkennbar in den bekannten Stand der Technik verweist. Selbst naheliegende Kombinationen aus verschiedenen Schriftstücken und praktisch das Handwerk und die Tagesarbeit des Fachmanns oder allein die eigentlich bestimmungsgemäße Anwendung einer bekannten Technik gelten oft zum Erstaunen des Technikers als erfinderisch. Entsprechende Patente bleiben bei Bezweiflung und Abwägung der erfinderischen Höhe tendenziell eher erhalten.

Gesucht wird also die "tödliche" Fundstelle, vorzugsweise in unvermuteten IPC-Klassen, in wissenschaftlichen Veröffentlichungen (Diplomarbeiten, Dissertationen) in Zeitschriften und in Firmenschriften und Produktbeschreibungen. Erfolgversprechend sind auch Patentrecherchen im Ausland, speziell USA, Japan, der ehemaligen UdSSR und DDR. Quellen sind z.B. das Internet allgemein (z.B. für US-Patente in Google http://www.google.com/patents?hl=en ), die speziellen Recherchedienste der Patentämter im Internet und Dienste der Hochschulen und Bibliotheken.

Wir vermitteln Kontakte zu Unternehmen, die eine Fangprämie ausloben, z.B. für eine bisher im Verfahren unbekannte Fundstelle zu einem anzugebenden Streitpatent, die nachweislich zur erfolgreichen Abwehr z.B. durch Vernichtung eines ungerechtfertigten Patents führt. Interessenten wenden sich per E-Mail an