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Europäisches Patentamt

Einrichtung zur Drehwinkeleinstellung

Patentnummer:DE10207400B4
IPC Hauptklasse:G01B000730
Anmelder:
Erfinder:
Anmeldung:21.02.02
Offenlegung:24.02.01
Patenterteilung:14.03.19

Abstract / Hauptanspruch
Einrichtung zur Einstellung von Drehwinkeln mit einem Stator (2), mit einem am Stator (2) drehbeweglich gelagerten Rotor (3), so daß der Rotor (3) zwischen wenigstens zwei Drehwinkelpositionen verstellbar ist, mit einem mittels des Rotors (3) bewegbaren Magneten (4), und mit einem dem Magneten (4) zugeordneten Magnetfeldsensor (5) zur Erzeugung eines der Drehwinkelposition zugeordneten Signals, wobei der Magnet (4) mittels eines zwischen dem Magneten (4) und dem Rotor (3) angeordneten Einstellmittels zur Einstellung seiner Lage gegenüber dem Rotor (3) verstellbar angeordnet ist, derart daß eine Justierung der Lage des Magneten (4) in einer Drehwinkelposition des Rotors (3) ermöglicht ist, und wobei das Einstellmittel als ein Zwischenstück (21), an dem der Magnet (4) befestigt ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (21) in einer dem Magnetfeldsensor (5) zugewandten Aufnahme (20) des Rotors (3) drehbar gelagert ist, daß der Magnet (4) zur Justierung von der Außenseite des Stators (2) durch eine an einer Seite (6) offene, als Drehlager für den Rotor (3) dienende Aufnahme (8) im Stator (2) zugänglich ist, und daß im Rotor (3) ein von der der offenen Seite (6) der Aufnahme (8) zugewandten Fläche des Rotors (3) bis zum Zwischenstück (21) reichender Durchbruch (22) befindlich ist.

DE10207400B4


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