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Europäisches Patentamt

Geber mit flüssigkeitsdichter Struktur

Patentnummer:DE102016010052B4
IPC Hauptklasse:G01B002122
Anmelder:FANUC CORPORATION (0)
Yamanashi, JP
Erfinder:Imai, Keisuke (0)
Room 10-206; FANUC Manshonharimomi, ; 3515-1 Shibokusa; Oshino-mura, Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-0511, JP
Ootake, Nobuyuki (0)
Yamanashi, JP
Anmeldung:19.08.16
Offenlegung:28.08.15
Patenterteilung:29.11.18

Abstract / Hauptanspruch
Drehgeber (10), der umfasst:
ein Gehäuse (11) mit einem Öffnungsteil,
eine Abdeckung (12), die an dem Gehäuse angebracht ist, um den Öffnungsteil zu verschließen,
einen Erkennungsteil (5, 6), der in einer durch das Gehäuse und die Abdeckung gebildeten Gehäuseeinheit aufgenommen ist und der eine Winkelposition einer Drehwelle (2) erkennt,
ein ringförmiges Dichtungselement (30), das so ausgelegt ist, dass es den Öffnungsteil an einem Grenzteil des Gehäuses und der Abdeckung umgibt,
eine ringförmige Führungsnut (33), die an einem Teil des Gehäuses und der Abdeckung an dem Grenzteil gebildet ist, die außen in radialer Richtung vom Dichtungselement positioniert ist,
eine Ablassnut (34), die mit der Führungsnut kommuniziert und sich nach außen in radialer Richtung öffnet, und
einen ringförmigen Führungsvorsprung (44), der am anderen Teil des Gehäuses und der Abdeckung an einer Position gebildet ist, die der Führungsnut entspricht, und der hin zur Führungsnut vorspringt.

DE102016010052B4


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