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Europäisches Patentamt

Optischer Sensor für ein Wäschebehandlungsgerät

Patentnummer:DE102015000447B4
IPC Hauptklasse:G01B001114
Anmelder:
Erfinder:
Anmeldung:13.01.15
Offenlegung:13.01.15
Patenterteilung:30.08.18

Abstract / Hauptanspruch
Optischer Sensor, umfassend
- ein Sensorgehäuse mit einer einen Gehäuseinnenraum mit einem Gehäuseaußenraum verbindenden Durchgangsöffnung mit einer Öffnungslängsachse,
- eine in der Durchgangsöffnung axial verschieblich geführte, in den Gehäuseinnenraum ragende Führungsstange,
- einen im Gehäuseinnenraum untergebrachten, mit der Führungsstange bewegungsgekoppelten Reflexionsflächenträger mit einer insbesondere diffus reflektierenden Reflexionsfläche,
- ein lichtaussendendes Element und ein lichtempfangendes Element, die beide relativ zu dem Sensorgehäuse stationär angeordnet sind und einen von der Axialposition des Reflexionsflächenträgers abhängigen Abstand von der Reflexionsfläche besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hauptabstrahlkeule des lichtaussendenden Elements oder/und eine Hauptempfangskeule des lichtempfangenden Elements eine zur Öffnungslängsachse im wesentlichen parallele Keulenachse besitzen und die Reflexionsfläche eine zur Öffnungslängsachse im wesentlichen parallele Flächennormale besitzt, wobei wenigstens eine der folgenden Bedingungen (a) bis (d) erfüllt ist:
(a) das lichtaussendende Element und das lichtempfangende Element liegen einander bezüglich der Öffnungslängsachse gegenüber;
(b) eine Keulenachse einer Hauptabstrahlkeule des lichtaussendenden Elements und eine Keulenachse einer Hauptempfangskeule des lichtempfangenden Elements liegen einander bezüglich der Öffnungslängsachse gegenüber;
(c) für mindestens einen Teil der bei ordnungsgemäßem Betrieb auftretenden Axialabstände der Reflexionsfläche relativ zu dem lichtaussendenden Element und dem lichtempfangenden Element trifft ein von dem lichtaussendenden Element ausgesendetes Lichtbündel auf die Reflexionsfläche in einem Bereich, der von der Öffnungslängsachse durchstoßen wird;
(d) für mindestens einen Teil der bei ordnungsgemäßem Betrieb auftretenden Axialabstände der Reflexionsfläche relativ zu dem lichtaussendenden Element und dem lichtempfangenden Element durchstößt die Öffnungslängsachse Lichtstrahlen, die von der Reflexionsfläche in Richtung zu dem lichtempfangenden Element laufen.

DE102015000447B4


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