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Europäisches Patentamt

Getriebe-Nocken-Endschalter

Patentnummer:DE102010043939B4
IPC Hauptklasse:G01B000730
Anmelder:
Erfinder:
Anmeldung:15.11.10
Offenlegung:15.11.10
Patenterteilung:02.11.17

Abstract / Hauptanspruch
Getriebe-Nocken-Endschalter, umfassend:
– eine Eingangswelle, die mit einer korrespondierenden Antriebswelle eines Antriebs drehfest koppelbar ist,
– ein mit der Eingangswelle gekoppeltes Getriebe,
– mindestens eine mit einem Getriebeabtrieb des Getriebes gekoppelte Nockenscheibe,
– mindestens einen mittels der Nockenscheibe mechanisch betätigten Schaltkontakt, dessen Schaltzustand von einer Winkelstellung der Eingangswelle abhängt, und
– eine Drehwinkelmesseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Winkelstellung der Eingangswelle unabhängig vom Schaltzustand des Schaltkontakts über einen Winkelbereich von mehr als 360° zu messen, umfassend:
– ein erstes, drehbar gelagertes und von der Eingangswelle mit einem ersten Übersetzungsverhältnis angetriebenes Drehelement,
– einen ersten Magneten, der auf dem ersten Drehelement drehfest angeordnet ist,
– einen ersten Magnetsensor, der ein erstes, vom Drehwinkel des ersten Drehelements abhängiges Sensorsignal ausgibt,
– mindestens ein zweites, drehbar gelagertes und von der Eingangswelle mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis angetriebenes Drehelement, wobei das erste Drehelement und/oder das zweite Drehelement Zahnräder oder Wellen des Getriebes sind,
– mindestens einen zweiten Magneten, der auf dem zweiten Drehelement drehfest angeordnet ist,
– mindestens einen zweiten Magnetsensor, der ein zweites, vom Drehwinkel des zweiten Drehelements abhängiges Sensorsignal ausgibt, und
– eine Auswerteeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem ersten und dem zweiten Sensorsignal die Winkelstellung der Eingangswelle zu berechnen.

DE102010043939B4


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